Die Jusos haben eine Schmutzkampagne gegen CampusGrün losgetreten. Auf einem rot leuchtenden Flugblatt beschuldigen sie uns, nichts gegen Studiengebühren getan zu haben, nun aber dennoch die Abschaffung der Studiengebühren zu fordern. Wir seien „unverantwortlich handelnde Populisten“, unsere Forderung sei eine Wahlkampflüge.

Zur Klarstellung:

CampusGrün kämpft von Anfang an für die Abschaffung der Studiengebühren. Die grüne Partei in Hamburg (GAL) ist eine Koalition mit der CDU eingegangen, innerhalb derer keine Abschaffung, sondern nur eine Reduzierung und Nachlagerung der Studiengebühren beschlossen wurde.

Wir sind nicht die GAL, sondern CampusGrün. Vielleicht anders als bei Juso-Hochschulgruppe und SPD, sind wir inhaltlich und organisatorisch unabhängig und vertreten unsere eigene Meinung. Den Kompromiss der schwarz-grünen Koalition haben wir scharf kritisiert und als nicht weitgehend genug bemängelt. Dies haben wir sowohl vor den politisch Agierenden als auch öffentlich bekundet.

Mitglieder von CampusGrün haben insgesamt sechs schwarz-grün-kritische Anträge auf Mitgliederversammlungen der GAL gestellt. Unsere Ablehnung von Studiengebühren spielte in vier dieser Anträge eine Rolle.

CampusGrün hat die beiden Boykotte gegen Studiengebühren personell und publikatorisch intensiv unterstützt. Die Juso-Hochschulgruppe hingegen hat den Boykott der Studiengebühren mehrheitlich abgelehnt und dafür gesorgt, dass der von den Jusos dominierte AStA den Boykott nicht unterstützte und somit ausbremste.

Im AStA haben die Jusos trotz erheblicher zur Verfügung stehender Mittel nichts gegen Studiengebühren getan, außer Studierende dazu anzuhalten mehrheitlich wirkungslose Befreiungsanträge zu stellen, eine Massenklage zu versprechen und auf eine Regierungsbeteiligung der SPD zu hoffen. Nichts davon war erfolgreich. Der nachgelagerte Kompromiss wurde erst gefeiert und dann plötzlich wieder kritisiert. Populismus?

Benjamin Gildemeister, AStA-Vorsitzender und Juso, hat schließlich im Studierendenparlament auf Nachfrage von CampusGrün zugegeben, gegen Studiengebühren seien im Moment „keine Aktionen geplant“. An dieser Situation hat sich nichts geändert. Der Juso-AStA tut nichts gegen Studiengebühren, außer zu reden. CampusGrün ist offen für Proteste, Aktionen und ernsthafte inhaltliche Auseinandersetzungen gegen Studiengebühren.

Wir werden den Kampf gegen die Gebühren nicht aufgeben und die Kritik nicht verstummen lassen. Die Jusos an der Uni Hamburg hingegen haben nie wirklich gekämpft.

(Flugblatt als PDF)