Am Donnerstag den 13.11. ist zum wiederholten Male eine Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Hamburg mangels Beschlussfähigkeit nicht zu Stande gekommen. Fast alle ParlamentarierInnen der von den Jusos dominierten AStA Koalition blieben der Sitzung fern.

Hier zu erklärt CampusGrün Hamburg:

Hier wird offensichtlich Demokratie mit Füssen getreten. Statt sich Diskussionen zu stellen und transparent zu arbeiten nimmt die Koalition bei unangenehmen Themen Reißaus. Auf Initiative von CampusGrün von Anfang Juni hat das Studierendenparlament einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, um der Anschuldigungen nachzugehen, Mitglieder des AStA hätten die Wahl zum Teilautonomen Frauenreferat manipuliert. Dieser Ausschuss konnte bis heute nicht tätig werden. Seit fast einem halben Jahr verhindert die Koalition durch Umstellung der Tagesordnung, Abbruch von Sitzungen, oder schlichtweg Nichterscheinen die Wahl der Ausschussmitglieder. "Dieses Verhalten ist grob undemokratisch. So wird die parlamentarische Kontrolle ad absurdum geführt." so Moska Timar (StuPa Mitglied, Fraktion CampusGrün).

(Pressemitteilung als PDF-Datei)

Zum Thema: AStA boykottiert StuPa Sitzung (Juli 2008)