Die 9. Sitzung des Studierendenparlaments fand gestern am 10.12.2009 nicht statt. Sie wurde, nach einem, unserer Auffassung nach, regelwidrigen Geschäftsordnungsantrag direkt zu Beginn abgebrochen.

Der Finanzreferent, Torsten Weigelt (Liberale Hochschschulgruppe, LHG), stellte zu Beginn einen Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Nach §25 der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments sind die Formalia nach einem festen Ablauf zu Beginn einer jeder Sitzung gegliedert. Es soll vermieden werden, dass Sitzungen willkürlich verhindert werden. Vor Feststellung der Beschlussfähigkeit muss der AStA seinen Geschäftsbericht vorlegen und auf Fragen antworten. Dadurch wird sichergestellt, dass der AStA seiner Auskunftspflicht gegenüber der Opposition nachkommt.

Auf diesen Skandal aufmerksam gemacht antwortete der Präsidiumspräsident Silvan Ohlendorf (Jura Liste) bloß, dass da wohl eine "abweichende Rechtsauffassung" vorliegen würde.

Regenbogen und CampusGrün meinen dazu: So sieht Demokratie nicht aus! Wenn beabsichtigt wäre, dass das Parlament bereits während der Geschäftsberichte des Präsidiums und des AStA beschlussfähig sein sollte, dann wäre die Feststellung der Beschlussfähigkeit am Anfang der Formalia vorgesehen. Der AStA hat offenbar kein Interesse daran, sich einer Diskussion im Studierendenparlament zu stellen und am Ende Position beziehen zu müssen. Zu diesen Themen gehören der neue Unipräsident Dieter Lenzen, die Änderungen am Hamburger Hochschulgesetz, die Besetzung des Audimax, sowie die Reform des Bologna Prozesses. Der AStA sieht bei all diesen Themen offenbar keinen Handlungsbedarf. Darüber hinaus ist das Präsidium nicht in der Lage seinen Pflichten nachzukommen und handelt hier klar regelwidrig, wie bereits in der vergangenen Legislatur, als Stupa-Sitzungen einfach nicht einberufen wurden.

Fassungslos macht uns die Information, dass der Finanzreferent Torsten Weigelt angeblich ein Ticket für die gleichzeitig stattfindende Kinonacht besaß. Ein Schelm wer hier Böses denkt ...
Ein AStA der die Demokratie mit Füßen tritt und lieber Filme schaut als zu handeln und ein unfähiges Präsidium gehören abgewählt.

Update: Offenbar haben wir an dieser Stelle ein unbestätigtes Gerücht veröffentlicht. Wir wurden gebeten die entsprechenden Passagen zu streichen. Im Sinne der Tranzparenz haben wir dies kenntlich gemacht, damit nicht der Eindruck entsteht, wir würden Informationen verschwinden lassen. Vielen Dank für den Hinweis.