Persönliche Erklärung der StuPa ParlamentarierInnen, Swantje Böttcher, Ingo Balzereit, Sophie Kaphengst, André Dettmering, Katja Weiden, Daniel Lentfer, Luise Günther und Tim Krämer, zum Sitzungsabbruch am 17.06.2010

In der Sitzung des Studierendenparlaments am 17.06. fand die Beratung für den Haushalt der verfassten Studierendenschaft für 2010/2011 statt. Die den AStA stellende Koalition ("Vernunft") setzte mit ihrer Mehrheit durch, dass Anträge zum Haushalt nicht inhaltlich sondern nach Hochschulgruppen abgestimmt werden sollen. Die ParlamentatierInnen von CampusGrün fanden dieses Verhalten entlarvend, denn dies widersprach den bisherigen Äußerungen des AStAs, welcher in dieser Legislatur ankündigte inhaltliche Debatten mit der Opposition zu führen und ihre Anträge nicht einfach abzulehnen.

Die Aktuelle Stunde, die eigentlich in allen Parlamenten ein Minderheitenrecht der Opposition ist, wurde zu Beginn der Legislatur unter den Vorbehalt gestellt, dass es eine einfache Mehrheit dafür gibt. Da dies nur mit den Stimmen der "Vernunft" Koalition möglich ist, wird also nur diskutiert wenn das Thema dem AStA gefällt. Um ein Zeichen gegen diesen Umgang mit einem Parlament zu setzen hat CampusGrün gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen die StuPa Sitzung um 24:00 Uhr verlassen. Da einige Mitglieder der AStA Koalition nicht oder nicht mehr an der Sitzung teilgenommen haben, war das StuPa nicht mehr beschlussfähig, womit die Sitzung vom Präsidium beendet werden musste.

Nach der Aktuellen Planung wird es in diesem Semester nur noch eine StuPa Sitzung geben. Die einzigen Initiativen der "Vernunft" Koalition waren bisher die AStA Wahl und der Haushalt. Ein Antrag der Opposition zur Schulreform wurde zwar vom Parlament beschlossen, vom AStA bisher jedoch nicht dem Beschluss entsprechend umgesetzt. Bevor andere inhaltliche Anträge behandelt werden konnten, hat die "Vernunft" Koalition bisher die StuPa Sitzungen abgebrochen. CampusGrün geht es bei dieser Aktion nicht darum den Haushalt der verfassten Studierendenschaft zu blockieren, sondern lediglich deutlich zu machen, dass der aktuelle Umgang der AStA Koalition mit dem Parlament nicht tragbar ist.