CampusGrün Hamburg

Konstituierende Sitzung des StuPa

Update [26.4.]: Bericht von der konstituierenden StuPa-Sitzung

Eine konstituierende StuPa-Sitzung ist immer etwas Besonderes.

Besonders langwierig und besonders kompliziert, aber auch besonders wichtig!

Nach einem (wie immer) selbstherrlichen Bericht des Präsidiums, in dem die Probleme bei der Durchführung der letzten StuPa-Wahl nur am Rande erwähnt wurden, ging es an die Änderung der Geschäftsordnung für diese Legislatur.

CampusGrün hatte gemeinsam mit der Piraten HSG und Regenbogen / Alternative Linke ein ganzes Bündel an Verbesserungen vorgeschlagen. Séverin Pabsch hielt zu beinahe jedem Antrag eine wortlose formale Gegenrede und die AStA Koalition inklusive der EPB-Liste und der GeiWi-Liste stimmten auf sein Zeichen gegen fast jede einzelne Vorlage. Hier einige Beipiele:

Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen im Internet: Abgelehnt
Klarstellung, das Rücktritte auch per Fax gültig sind: Abgelehnt
Regelung für den Fall von Stimmgleicheit: Abgelehnt

Nur zwei Anträgen stimmte man zu. Einem Antrag von uns:

  • Die Fraktionspausen dauern 15 statt 10 Minuten.

Und einem Antrag der Liberalen Hochschulgruppe:

  • Die aktuelle Stunde findet ab jetzt nur noch statt, wenn die Mehrheit des Parlaments es möchte.

In Letzterem sieht CampusGrün, dass der Opposition ein wichtiges Kontrollinstrument genommen wurde.

Die Sitzung fuhr mit der Wahl des Präsidiums fort. In einem ersten Wahlgang wurde nach Beendigung der Abstimmung noch ein Stimmzettel angenommen. Nach erfolgreicher Anfechtung wurde der Wahlgang wiederholt. Eine Mehrheit ergab sich für die AStA Koalition, weshalb sie zwei Vertreter in das Präsidium entsenden. Beim dritten Präsidiumsposten kam es zu einem Patt. Eine Regelung für diese Situation, wurde bei der Auseinandersetzung um die GO vorgeschlagen, jedoch von der Koalition abgelehnt. Nach eingängiger Beratung entschloss man sich, den Wahlgang zu wiederholen. Um kurz vor zwei war es dann geschafft... Die AStA Koalition stellt mit Séverin Pabsch und Florian Steen zwei Präsidiumsmitglieder. Für die Opposition ist Katja von CampusGrün im Präsidium.

Das neue Präsidium übernahm die Sitzungsleitung und drei Fraktionspausen später wurden einige strittige Inhalte in den noch neu zu wählenden Ältestenrat überwiesen.

Um kurz vor drei wurde die Sitzung abgebrochen. Der zweite Akt (inklusive AStA-Wahl) folgt vorraussichtlich am 6. Mai (18:00 ErzWiss-Hörsaal).


Am 22.04. findet die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) statt. Es wird ein neues Präsidium und ein neuer AStA gewählt. In diesem Rahmen werden wir gemeinsam mit anderen versuchen eine inhaltliche Debatte über die Ausrichtung des AStA führen. Für diese Debatte haben wir gemeinsam mit Regenbogen/AL, Die Linke.SDS und der Piraten HSG ein Programm ausgearbeitet (Kurzversion, Langversion) mit dem wir für eine inhaltliche Alternative kandidieren werden. Interessierte sind eingeladen, am Donnerstag um 18:00 in den Anna-Siemsen-Hörsaal im VMP 8 zukommen.