CampusGrün Hamburg

Stellungnahme zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen

Auch bei der letzten StuPa-Wahl ist CampusGrün erneut stärkste Liste geworden. Wir möchten wir uns noch einmal bei allen Wähler_innen für ihr Vertrauen bedanken!

Die Mehrheitsverhältnisse im StuPa waren dieses Jahr so uneindeutig wie nie. In den letzten Wochen und Monaten seit der Wahl haben wir deshalb gemäß unseres Wahlspruchs "AStA umtopfen!" versucht, mit allen im StuPa vertretenen Listen (außer dem RCDS) zu sprechen und Gemeinsamkeiten zu finden. Leider hat es, obwohl wir die Listen frühzeitig zu Gesprächen eingeladen hatten, mit vielen Listen sehr lange gedauert bis ernsthafte Gespräche zu Stande gekommen sind. Bei einigen Listen haben wir schnell gemerkt, dass sowohl eine inhaltliche als auch eine Basis der Verfahrensweisen fehlt. Mit anderen uns nahe stehenden Listen hätten wir gerne in einem AStA zusammengearbeitet. Nach langen und kompromissreichen Gesprächen haben sich viele dieser Listen leider entschlossen, entweder nicht mit uns oder nicht mit weiteren Listen, deren Mitarbeit für eine AStA-Koalition nötig gewesen wäre, zusammenarbeiten zu wollen. So kam in einem letzten Gespräch am Montag keine Minderheitenbündnis von Geiwis und Regenbogen zustande, obwohl wir eine Koalition der drei Listen sehr begrüßt hätten. Abschließend wurde ein Gespräch mit der GeiWi-Liste, den Jusos sowie der LHG geführt. Hier fehlte für uns und die anderen Listen letztendlich die erforderliche Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und die inhaltliche Positionierung eines AStA.

Wir sind zwar dieses Jahr sehr motiviert gewesen im Interesse der Studierenden in einem AStA mitzuarbeiten, wir werden jedoch dafür nicht unsere Vorstellungen von Inhalten und Verfahrensweisen aufgeben (Näheres hierzu in unserem Programm). Denn hierfür sind wir gewählt worden und ein AStA, der nicht vertrauensvoll und inhaltsorientiert zusammenarbeiten kann, ist aus unserer Sicht nicht im Interesse der Studierenden.